• Teutoburger Platz
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Das Instrument einer Erhaltungsverordnung ist Teil des besonderen Städtebaurechts. Die Gemeinde/der Bezirk kann durch Rechtsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB Gebiete festlegen, in denen der Rückbau, die Änderung, die Nutzungsänderung oder die Errichtung baulicher Anlagen der Genehmigung bedürfen.

Voraussetzung dafür ist eine städtebauliche Zielstellung und zwar in dem Sinne, dass eine „städtebauliche Eigenart des Gebietes auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt“ als erhaltenswert festgestellt wird. Das bedeutet letztlich, dass das Gebiet, äußerlich erkennbar, Besonderheiten aufweist und aus diesen Gründen erhalten werden soll. Schutzgut der Erhaltungsverordnung sind die überkommene Bausubstanz in ihrer Nutzungsvielfalt, Massstäblichkeit und Vielgestaltigkeit als Ensemble sowie der baugeschichtliche oder künstlerische Wert. Gründe für die Erhaltung können sich insbesondere aus dem bestimmenden Charakter von Gebäuden für städtebaulich bedeutsame Gebäudegruppen oder räumliche Strukturen, der Prägung des Orts- und Landschaftsbildes in bestimmten Baugebieten ergeben.

Das städtebauliche Instrumentarium der Erhaltungsverordnung findet in der Regel immer dann Anwendung, wenn umfassendere Festlegungen mit Einfluss auf die Stadtgestalt als es der § 34 BauGB bietet, erforderlich sind. Auch deshalb, weil von den Vorschriften des § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB weitaus mehr Vorhaben erfasst werden als von Zulässigkeitsvorschriften der §§ 30, 34, 35 BauGB.

Mit der Festlegung durch Rechtsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 BauGB wird eine gebietliche (flächenmäßige) Festlegung und die Einführung eines Genehmigungsvorbehalts vorgenommen. Die unmitttelbare Wirkung der Erhaltungsverordnung entfaltet sich folglich erst im Genehmigungsverfahren.

Die Planungsgruppe WERKSTADT hat zahlreiche Gutachten und Begründungen einschl. der gestaltgebenden Kriterien für die Festlegung von Erhaltungsgebieten erarbeitet.